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Außerbetriebsetzung eines zugelassenen Kraftfahrzeuges

Beschreibung

Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie Fahrzeuge online außer Betrieb setzen.

Hinweis: über das i-Kfz Portal der Stadt Essen können nur Fahrzeuge außer Betrieb gesetzt werden, die in Essen zugelassen sind. Für die Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen, die in anderen Städten oder Kreisen zugelassen sind, nutzen Sie bitte das jeweilige i-Kfz Portal der Stadt oder des Kreises in dem das Fahrzeug zugelassen ist oder buchen Sie einen Online Termin, um das Fahrzeug bei uns vor Ort außer Betrieb setzen zu lassen.

Hierzu müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:

Hinweis: Keine Authentifikation des Halters erforderlich
Das Fahrzeug ist in Essen zugelassen
Zulassungsbescheinigung Teil I mit verdecktem Sicherheitscode (ausgestellt ab dem 01.01.2015)
Die Kfz-Kennzeichen verfügen über Stempelplaketten mit verdeckten Sicherheitscodes (ausgestellt ab dem 01.01.2015)
Nutzung der Online-Bezahldienste (E-Payment)

Weitere wichtige Informationen, z.B. wie die Sicherheitscodes richtig freigelegt werden, finden Sie hier: (https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Strassenverkehr/internetbasierte-fahrzeugzulassung.html)

Im Rahmen der Außerbetriebsetzung endet die Zusammengehörigkeit von Fahrzeug und Kennzeichen. Um das bisher dem Fahrzeug zugeteilte Kennzeichen bei einer späteren Wiederzulassung im selben kennzeichenführenden Bereich für dasselbe Fahrzeug weiter benutzen zu können, besteht die Möglichkeit, das Kennzeichen zum Zeitpunkt der Außerbetriebsetzung für die Dauer von zwölf Monaten gebührenpflichtig innerhalb der Online-Außerbetriebsetzung zu reservieren.

Eine Reservierung des Kennzeichens für ein anderes Fahrzeug ist über die Dienstleistung „Wunschkennzeichen reservieren“ möglich. Hinweis: Eine Reservierung oder Zulassung auf ein anderes Fahrzeug ist erst am Folgetag der Online-Außerbetriebsetzung möglich.

Den Service für die Online-Außerbetriebsetzung und die Wunschkennzeichenreservierung finden sie rechts unter der Rubrik Onlinedienstleistungen.

Bei Fragen zur internetbasierten Fahrzeugzulassung (i-Kfz) wenden Sie sich an ikfz@einwohneramt.essen.de.

Die Außerbetriebsetzung von Fahrzeugen kann alternativ in der Zulassungsbehörde im Rahmen einer Terminvorsprache durchgeführt werden.

Sie können Ihr Kraftfahrzeug außer Betrieb setzen

wenn Sie beabsichtigen, es zu verkaufen,
wenn Sie es vorübergehend nicht nutzen,
wenn Sie es verschrotten lassen oder
wenn das Fahrzeug gestohlen wurde.

Anstatt von „außer Betrieb setzen“ sagt man auch „stilllegen“ oder „abmelden“.

Rückfahrten nach Entfernung der Stempelplakette dürfen mit dem bisher zugeteilten Kennzeichen bis zum Ablauf des Tages der Außerbetriebsetzung des Fahrzeugs durchgeführt werden, wenn sie von der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung erfasst sind.

Ansonsten darf das Fahrzeug nicht mehr am öffentlichen Straßenverkehr teilnehmen- weder gefahren noch abgestellt werden.

Nicht erlaubt sind weitere Fahrten und Überführungsfahrten.

Zu Überführungsfahrten können Sie sich unter dem Infolink Kurzzeitkennzeichen oder Ausfuhrkennzeichen informieren. Ihre Versicherung und das Hauptzollamt erhalten unsererseits eine elektronische Mitteilung über die Außerbetriebsetzung Ihres Fahrzeugs.

Da es nach einem Fahrzeugverkauf vorkommen kann, dass der Erwerber seiner Pflicht zur Außerbetriebsetzung bzw. Ummeldung des Fahrzeuges nicht nachkommt, empfiehlt die Zulassungsbehörde, das Fahrzeug vor der Übergabe außer Betrieb zu setzen.

Im Rahmen der Außerbetriebsetzung endet die Zusammengehörigkeit von Fahrzeug und Kennzeichen. Um das bisher dem Fahrzeug zugeteilte Kennzeichen bei einer späteren Wiederzulassung im selben kennzeichenführenden Bereich weiter benutzen zu können, besteht die Möglichkeit, das Kennzeichen zum Zeitpunkt der Außerbetriebsetzung für die Dauer von zwölf Monaten gebührenpflichtig zu reservieren.

Eine Reservierung für maximal drei Monate ist möglich, wenn Sie das Kennzeichen für die Zulassung eines anderen Fahrzeuges wiederverwenden möchten. In diesem Fall gilt das Kennzeichen bei der späteren Zulassung als Wunschkennzeichen und es ist eine Gebühr von 10,20 EUR zuzüglich einer Reservierungsgebühr in Höhe von 2,60 Euro zu entrichten.

Alle Unterlagen sind grundsätzlich im Original vorzulegen.

Rechtsgrundlagen

Unterlagen

Zulassungsantrag
Ein entsprechendes Formular (Vollmacht) steht Ihnen als am Bildschirm ausfüllbare pdf-Datei unter dem entsprechenden Link zum Download zur Verfügung.
Zulassungsbescheinigung Teil I (Fahrzeugschein)
Soweit vorhanden mit Anhängerverzeichnis (bei Anhängern)
Sollten für das Fahrzeug noch die alten Fahrzeugdokumente (Fahrzeugbrief und Fahrzeugschein) gültig sein, so ist die Vorlage beider Dokumente erforderlich.
Kennzeichenschilder
Die Kennzeichenschilder sind mit den darauf vorhandenen Stadtplaketten vorzulegen und unter keinem Umstand vor der Aufforderung durch die Sachbearbeitung der Stadt Essen zu entwerten.
Bei Diebstahl Ihres Fahrzeuges
Sofern Ihr Fahrzeug gestohlen wurde ist die Vorlage einer von der Polizei ausgestellten Diebstahlsanzeige erforderlich.
Hierbei ist darauf zu achten, dass aus der Diebstahlsanzeige hervorgeht, ob auch die Kennzeichen und eventuell die Fahrzeugdokumente gestohlen wurden.
Weiter ist in diesem Fall die Vorlage der gesamten Fahrzeugdokumente (Zulassungsbescheinigung Teil I und Teil II) erforderlich.
Gültiges Ausweisdokument im Original
Bei Vorsprache durch einen Bevollmächtigten
Die Vorlage einer Vollmacht ist im Falle einer Außerbetriebsetzung nicht notwendig, da eine Außerbetriebsetzung von jeder Person unter Vorlage der Kennzeichenschilder und der Zulassungsbescheinigung Teil I erfolgen kann.

Kosten

Name	Typ	Kosten	Beschreibung
Standardgebühren bei Vorsprache	Gebuehr	15,90 EUR	Es fallen Standartgebühren im Rahmen der Vorsprache in Höhe von 15,90 Euro an.
Standardgebühren bei internetbasierter Zulassung	$kosten.typ	2,10 EUR	Für die internetbasierte Außerbetriebsetzung beträgt die Gebühren 2,10 Euro zzgl. der Versandgebühren.

Die Höhe der Gebühren kann im Einzelfall variieren und richtet sich jeweils nach dem Aufwand und den auszustellenden Dokumenten.

Hinweise und Besonderheiten

Die Außerbetriebsetzung kann in der Zulassungsbehörde in Essen-Steele, der BürgerServiceStelle Essen-Borbeck und bundesweit in allen Zulassungsbehörden durchgeführt werden.