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Wer selbständig als einzelne natürliche Person oder in Form einer juristischen Person (GmbH, AG, Verein, Genossenschaft) gewerbsmäßig eine Krankenanstalt betreibt, muss eine Erlaubnis besitzen. Die Erlaubnispflicht setzt ein, wenn zu behandelnde Personen beispielsweise nach einem Eingriff nicht nur kurzfristig zur Beobachtung, sondern auch über Nacht untergebracht und zusätzlich auch medizinisch und pflegerisch betreut werden. In Zweifelsfällen nehmen Sie bitte mit der unten angegebenen Stelle Kontakt auf.

Über die erforderlichen Antragsunterlagen informiert Sie das Merkblatt im Download.


Rechtsgrundlagen


Voraussetzungen

Der Antrag muss persönlich vom zukünftigen Gewerbetreibenden oder einer vertretungsberechtigten Person hier in den Diensträumen gestellt werden.


Kosten

In Essen wird für die Bearbeitung eines Antrags auf Erteilung einer Erlaubnis zum Betrieb einer privaten Krankenanstalt ein Grundbetrag von 250 Euro erhoben, zuzüglich 150 Euro pro geplantem Patientenbett bis zum Höchstbetrag von 7.500 Euro.

Die Einholung der Bundeszentralregisterauszüge über verantwortliche Personen verursacht weitere Kosten von 13 Euro pro Person und Auszug.

Die Ausstellung erforderlicher Bescheinigungen und Unterlagen durch andere Dienststellen und Behörden kann dort zusätzliche finanzielle Leistungen erforderlich machen.


Hinweise und Besonderheiten

Aufsicht

Die öffentlichen Krankenanstalten (staatliche oder kirchliche Trägerschaft) unterliegen zumeist nicht dem Gewerberecht.

Die Fachaufsicht über private Krankenanstalten nimmt das Gesundheitsamt der Stadt Essen wahr.


Weitere Informationen

Amtsärztlicher Dienst beim Gesundheitsamt der Stadt Essen

Downloads
Merkblatt über private Krankenanstalten
Zuständige Einrichtung
Gewerbeangelegenheiten
Porscheplatz 1
45127 Essen
Fax: +49 201 8832242
E-Mail: info32-2@ordnungsamt.essen.de
Krankenanstalten, private

Amtsärztlicher Dienst beim Gesundheitsamt der Stadt Essen

Private Krankenanstalt, Privatkrankenhaus, Krankenhaus, Medizin, Gesundheit https://service.essen.de:443/detail/-/vr-bis-detail/dienstleistung/41289/show
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Porscheplatz 1 45127 Essen
Fax +49 201 8832242