Anzeige der Neuerrichtung oder der wesentlichen Änderung einer Ölheizungsanlage nach § 40 AwSV

Nach § 40 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen besteht für Heizölverbraucheranlagen (Ölheizungsanlagen) ab einem Volumen von mehr als einem Kubikmeter eine Anzeigepflicht. Bei privaten Betreibern beschränkt sich diese Anzeigepflicht auf den Heizöltank. Der Brenner wird nicht umfasst. Wenn Sie eine Heizölanlage neu bauen oder wesentlich verändern wollen, sind Sie verpflichtet, die zuständigen Wasserbehörde sechs Wochen im Voraus zu informieren. Zuständige Wasserbehörde ist in der Regel die untere Wasserbehörde Ihres Landkreises oder Ihrer kreisfreien Stadt.  Eine wesentliche Änderung einer Anlage liegt dann vor, wenn bauliche oder sicherheitstechnische Merkmale der Anlage verändert werden. Eine Änderung sicherheitstechnischer Merkmale liegt zum Beispiel dann vor, wenn der Heizöltank mit einer Hebersicherung nachgerüstet wird oder wenn die Einstellung des Grenzwertgebers verändert wird.  Die Anzeige muss Angaben zum Betreiber und zum Standort enthalten.

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