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Anlage zur Überprüfung, ob eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft (”eheähnliche Gemeinschaft”) vorliegt (Anlage VE)

Hier können Sie Personen angeben, die nicht mit Ihren verwandt sind, aber mit denen Sie in einem Haushalt leben.

Es wird davon ausgegangen, dass wenn Sie mit einer Person zusammenleben, dass Sie für die Partnerin/ den Partner finanziell einstehen, und ihr Einkommen auch für diesen einsetzen würden.

Rechtsgrundlagen

Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Voraussetzungen

Die Anlage kann nur verwendet werden, wenn bereits ein Haupt- oder Weiterbewilligungsantrag vorliegt bzw. bewilligt wurde.

Verfahrensablauf

Die zuständige Leistungsabteilung benötigt die Information, ob Sie in einer eheähnlichen Gemeinschaft leben, da ggfs. der Leistungsbescheid angepasst werden muss.

Hinweise und Besonderheiten

Eine Wohngemeinschaft (WG) zählt hierzu nicht.

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